SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf greift Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf wegen dessen umstrittener Äußerungen zu Migration und «Stadtbild» an. Klüssendorf wirft dem Kanzler vor, Deutschland mit solchen Aussagen zu spalten.
In der ntv-Talkshow «Pinar Atalay» sagte Klüssendorf: «Aber das alles immer wieder auf eine Frage zurückzuführen, auf die Frage der Migration, und da so viel miteinander zu vermengen und zu pauschalisieren - das spaltet und das zerstört Vertrauen». Seine Erwartungen an die Staatsführung seien deutlich höher.
Merz' umstrittene Worte
Merz hatte vor einer Woche in Potsdam auf eine Frage zum Erstarken der AfD geantwortet. Er sprach von Fortschritten bei der Korrektur früherer Migrationspolitik-Versäumnisse. Dann sagte er: «Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.»
Die Äußerung stieß nicht nur bei der Opposition auf Kritik. Auch aus der SPD kamen ablehnende Reaktionen zu Merz' Wortwahl.
Kanzler hält an Position fest
Merz verteidigte seine Aussagen am Montag entschieden. «Ich habe gar nichts zurückzunehmen», erklärte er. «Im Gegenteil, ich unterstreiche es noch einmal: Wir müssen daran etwas ändern, und der Bundesinnenminister ist dabei, daran etwas zu ändern, und wir werden diese Politik fortsetzen.»
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.