Russlandpartei kurz vor Moldau-Wahl ausgeschlossen

Kurz vor der Wahl in Moldau ist eine Partei des russlandfreundlichen Bündnisses von der Abstimmung ausgeschlossen worden. (Archivbild) Vadim Ghirda/AP/dpa

Die Wahlkommission in der Republik Moldau hat die russlandorientierte Partei Herz Moldaus von der Parlamentswahl am Sonntag ausgeschlossen. Der Partei werden Medienberichten zufolge Verstöße bei der Finanzierung vorgeworfen.

Die zentrale Wahlkommission in Chisinau berief sich auf das Urteil eines Berufungsgerichts, die Tätigkeit der Partei für ein Jahr einzuschränken. Daraus folge ein Teilnahmeverbot an Wahlen. Auch als Mitglied des Patriotischen Blocks könne Herz Moldaus damit nicht antreten.

Russlandorientiertes Bündnis betroffen

Das Patriotische Bündnis hat nun eine Frist von 24 Stunden, um seine Liste anzupassen. Alle von der Partei Herz Moldaus benannten Kandidaten auf der Liste des Wahlblocks müssen ausgeschlossen werden.

Zum Patriotischen Block haben sich die Partei Herz Moldaus von Irina Vlah, die Partei der Sozialisten von Ex-Präsident Igor Dodon, die Partei Zukunft Moldau von Ex-Regierungschef Vasile Tarlev und die Kommunistische Partei von Ex-Präsident Vladimir Voronin zusammengeschlossen. Vlah nannte den Beschluss eine «rechtswidrige und politisch motivierte Entscheidung».

Richtungsweisende Parlamentswahl

In der kleinen Republik Moldau zwischen EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Umfragen ließen zuletzt erwarten, dass die Partei der proeuropäischen Präsidentin Maia Sandu Aktion und Solidarität (PAS) wieder stärkste Kraft werden könnte, aber nicht mehr alleine regieren kann.

In dem verarmten Agrarland streiten seit Jahrzehnten prorussische und proeuropäische Kräfte um den Kurs. Anfang der Woche gab es landesweit Razzien, und Präsidentin Sandu erhob den Vorwurf russischer Einmischung in den Wahlkampf.

Die proeuropäische Präsidentin wird aktiv von der Europäischen Union unterstützt. Seit 2022 ist Moldau EU-Beitrittskandidat.

(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.