4 godzin temu
Knapp zehn Jahre nach dem historischen Atomabkommen sind die UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft getreten. Die Frist für eine Einigung zwischen Teheran und den Verhandlungspartnern Deutschland, Großbritannien und Frankreich lief in der Nacht zum Sonntag um 2:01 Uhr mitteleuropäischer Zeit ab.
Die nun wieder geltenden Strafmaßnahmen umfassen ein allgemeines Waffenembargo, ein Verbot weiterer Urananreicherungen sowie zahlreiche Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen zum Einfrieren von Geldern. Der Iran hatte für den Fall der Wiedereinsetzung eine harsche Reaktion angekündigt.
Europäer aktivierten Snapback-Mechanismus
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Ende August den sogenannten Snapback-Mechanismus aktiviert. Dieser dient dazu, den Iran bei Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens von 2015 wieder mit vorherigen Sanktionen zu belegen.
Das ursprüngliche Abkommen sah eine Begrenzung der iranischen Urananreicherung auf maximal 3,67 Prozent sowie eine strenge Überwachung vor. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden, damit Teheran keine Atombombe erlangen konnte.
US-Präsident Donald Trump war der Vertrag, der unter seinem verachteten Vorgänger Barack Obama ausgehandelt worden war, seit jeher ein Dorn im Auge. 2018 kündigte Trump die Vereinbarung einseitig auf und verhängte neue, härtere Sanktionen gegen den Iran.
Diplomatische Bemühungen fortgesetzt
Deutschland, Großbritannien und Frankreich warnten den Iran vor einer Eskalation des Atomstreits. «Wir fordern den Iran nachdrücklich auf, von jeglichen eskalierenden Maßnahmen abzusehen und sich wieder an seine rechtlich bindenden Sicherungsmaßnahmen zu halten», teilten die Außenminister gemeinsam mit. «Die Wiedereinführung von UN-Sanktionen bedeutet nicht das Ende der Diplomatie.»
Auch die USA stellten dem Iran neue Verhandlungen in Aussicht. Außenminister Marco Rubio erklärte, Präsident Trump habe deutlich gemacht, dass Diplomatie nach wie vor eine Option sei. «Ein Abkommen bleibt das beste Ergebnis für das iranische Volk und die Welt.»
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte den Iran bereits vor Ablauf der Frist zu neuen Verhandlungen aufgerufen. «Mit dem Snapback endet ein Kapitel unserer diplomatischen Bemühungen», sagte er in New York. «Der Iran hat die Möglichkeit, ein neues Kapitel von Diplomatie aufzuschlagen.»
Kritische Urananreicherung erreicht
Wadephul betonte, es gebe keine plausible Begründung für die hohe Urananreicherung. «Iran ist der einzige nicht-atomar bewaffnete Staat der Welt, der so hoch angereichertes Uran besitzt.» Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA verfügte der Iran vor Beginn des israelischen Kriegs gegen das Land im Juni über mehr als 400 Kilogramm Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent.
Für den Bau von Atomwaffen wäre eine weitere Anreicherung auf einen Reinheitsgrad von mehr als 90 Prozent erforderlich. Wie viel von dem Material und den Kapazitäten des Irans nach den schweren Angriffen der USA und Israels im Juni noch übrig ist, bleibt umstritten.
Die iranische Opposition im Exil bezeichnete die wieder in Kraft getretenen UN-Sanktionen als unerlässlich. Nur so könne die «religiöse Diktatur» daran gehindert werden, «in den Besitz einer Atombombe zu kommen», sagte Maryam Rajavi, Präsidentin des im Iran verbotenen Nationalen Widerstandsrates. «Die endgültige Lösung ist ein Regimewechsel durch das iranische Volk, und das Recht auf Widerstand gegen das Regime des Terrors und der Massaker muss anerkannt werden.»
Ungewisse Reaktion des Irans
Wie sich die Sanktionen auswirken werden, ist schwer abschätzbar. Die Islamische Republik könnte auf Konfrontationskurs gehen und ein Abkommen zur Wiederaufnahme von IAEA-Inspektionen aufkündigen. Weitere mögliche Eskalationsschritte wären ein Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag oder die Ankündigung, eine Atombombe zu bauen.
Die iranische Führung weist Vorwürfe zurück, nach Kernwaffen zu streben. Sie verweist auf ein religiöses Rechtsgutachten von Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, demzufolge Massenvernichtungswaffen verboten sind.
Begrenzte wirtschaftliche Folgen erwartet
Die Sanktionen dürften nach Experteneinschätzung begrenzte wirtschaftliche Folgen für den Iran haben. Der Staat mit etwa 90 Millionen Einwohnern ist bereits aufgrund von US-Strafmaßnahmen ökonomisch stark angeschlagen. Viele internationale Unternehmen meiden den Iran bereits seit langem aus Sorge vor amerikanischen Sanktionen.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
